Ein Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger
Österreich braucht eine Expertenregierung. Besetzt nach nachgewiesener Qualifikation. Bezahlt nach Leistung. Wir fordern sie – gemeinsam.
Teil I · Ausgangslage
Wir leben in einem der schönsten Länder der Erde. Wohlstand, Sicherheit und sozialer Frieden sind geerbt. Geerbtes verbraucht sich, wenn niemand es erneuert.
Die Risse sind sichtbar: Schulden, die schneller wachsen als die Wirtschaft. Kaufkraft, die trotz steigender Löhne fällt. Betriebe, die Standorte verlagern. Junge Menschen, die fragen, ob sich Leistung noch lohnt.
Nicht der Wille ist das Problem – die Eignung ist es.
Ämter werden nach Parteizugehörigkeit verteilt, nicht nach Befähigung. Dabei hat Österreich Expertinnen und Experten in Wirtschaft, Kultur, Verwaltung, Bildung und im sozialen Bereich, die um ein Vielfaches besser qualifiziert sind. Das Können ist da. Es sitzt nur nicht dort, wo entschieden wird.
Erklärung · Ein persönliches Wort
Warum Österreich eine Expertenregierung braucht.
Schreiben als PDF herunterladenSehr geehrte Damen und Herren,
ich wende mich heute als Bürger dieses Landes an Sie. Nicht als Politiker. Nicht als Vertreter einer Partei. Sondern als jemand, dem die Zukunft Österreichs am Herzen liegt.
Wir leben in einem der schönsten Länder der Erde. Wir haben Wohlstand und sozialen Frieden. Doch beides beginnt zu bröckeln. Das muss uns wachrütteln.
Ich bin 60 Jahre alt und seit meiner Schulzeit Unternehmer. In der Wirtschaft habe ich eines gelernt: Ein Betrieb ist nur so gut wie die Menschen, die ihn führen. Wer Verantwortung trägt, muss seine Eignung nachweisen. Das gilt für jeden Abteilungsleiter. Es gilt für jeden Vorstand. Und es muss auch für die Führung unseres Staates gelten.
Ich strebe kein politisches Amt an. Für mich selbst fordere ich nichts. Mein Anliegen ist ein anderes: Ich möchte, dass unser Land auf die bestmögliche Weise geführt wird. Für unsere Kinder und Enkelkinder.
Deshalb habe ich ZWÖ – Zum Wohle Österreichs ins Leben gerufen. Eine überparteiliche Initiative mit einem einzigen Ziel: Die Spitzenämter unseres Staates sollen nach Kompetenz besetzt werden, nicht nach Parteibuch.
Ich lade Sie ein, diese Gedanken zu prüfen. Und ich lade Sie ein, mitzumachen.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Schindler
Initiator von ZWÖ – Zum Wohle Österreichs
Was in jedem Unternehmen selbstverständlich ist, muss auch für den Staat gelten: die richtige Person an der richtigen Stelle.
Ein großes Unternehmen würden sich viele nicht zutrauen. Einen ganzen Staat schon.
Die allermeisten Politikerinnen und Politiker bemühen sich ehrlich. Aber bemühen ist zu wenig, wenn die Aufgabe Fachkompetenz auf höchstem Niveau verlangt.
Der Weg nach oben führt über die Parteiorganisation. Wer in Wirtschaft, Wissenschaft, Medizin, Kultur oder im Sozialbereich Hervorragendes leistet, geht diesen Weg nicht. So bleiben jene außen vor, die das Land am besten führen könnten.
Deshalb: Qualifikation statt Parteikarriere.
Nach Art. 70 B-VG ernennt der Bundespräsident den Bundeskanzler und auf dessen Vorschlag die übrigen Regierungsmitglieder. Sie müssen nicht dem Nationalrat angehören. Eine Parteimitgliedschaft verlangt die Verfassung nicht.
Von Juni 2019 bis Jänner 2020 führte unter Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein eine Regierung aus zwölf Expertinnen und Experten das Land (Parlamentskorrespondenz). Der Staat blieb handlungsfähig.
Die Politik bestimmt das Was. Die Fachleute verantworten das Wie.
Das ist keine Kritik an Menschen. Es ist ein Angebot an unser Land. Das vollständige Schreiben als PDF
Teil II · Die Forderung
Regierungsämter werden nach nachgewiesener fachlicher Qualifikation besetzt – und nach Leistung bezahlt.
Eine Expertenregierung ist kein Ausstieg aus der Demokratie. Sie ist ihre Qualitätskontrolle. Gewählt wird weiter vom Volk.
Leistung wird bezahlt
Spitzenleute gewinnt man nicht mit Idealismus allein. Wer die Besten will, muss bieten, was ein Vorstand bekommt – und dasselbe verlangen.
Orientiert an den Gehältern von Geschäftsführungen und Vorständen vergleichbarer Größe und Verantwortung.
Gekoppelt an messbare Ergebnisse: Budgetziel, Kaufkraft, neue Arbeitsplätze.
Wer die Vorgaben verfehlt, erhält nur das Fixum. Wer sie übertrifft, wird dafür belohnt.
Teil III · Die zwei Wege
Eine Forderung ohne Weg bleibt ein Wunsch. Es gibt zwei Wege. Sie schließen einander nicht aus – der zweite wird durch den ersten erst stark.
Eine überparteiliche Bürgerbewegung. Sie macht Expertinnen und Experten sichtbar, trägt die Forderung in die Öffentlichkeit und tritt – wenn sie stark genug ist – mit fachlich geprüften Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl an.
Ein Volksbegehren, das von mindestens 100.000 Stimmberechtigten unterzeichnet wird, muss dem Nationalrat zur Behandlung vorgelegt werden (Parlament Österreich). Das ist der Hebel für verbindliche Eignungskriterien – und für eine Volksabstimmung darüber.
Bürgerinnen und Bürger, die die Forderung teilen. Fachleute, die Verantwortung tragen würden.
Ein kurzer, juristisch tragfähiger Text: welche Nachweise für welche Ämter gelten.
Treffen in den Regionen, Medien, digitale Verbreitung. Bis die Forderung nicht mehr zu überhören ist.
Einleitung des Volksbegehrens – mit dem Ziel, die 100.000 deutlich zu übertreffen.
Behandlung im Nationalrat, begleitet von öffentlichem Druck. Ziel: die Volksabstimmung.
Teil IV · Das Sachprogramm
Die Expertenregierung ist das Werkzeug. Das sind die Baustellen, an denen sie zuerst zu messen ist.
Diese Punkte bevorzugen niemanden. Sie bringen Leistung, Steuergerechtigkeit und wirtschaftliche Verantwortung wieder ins Gleichgewicht. Wer sie fachlich schärfer fassen kann, ist genau die Person, die wir suchen.
Teil V · Mitmachen
Jede Eintragung macht die Forderung stärker. Wählen Sie, wie Sie dabei sein wollen – Sie können sich später jederzeit anders entscheiden.
Jetzt zählt der zweite Schritt: Senden Sie diese Seite an fünf Menschen, deren Urteil Sie schätzen. So entstehen die ersten tausend.
Zur Person hinter dem Aufruf
Ich bin 60 Jahre alt und seit meiner Schulzeit Unternehmer. Ich strebe kein politisches Amt an. Ich bin wunschlos glücklich und zufrieden.
Mein Motto ist, Menschen zu motivieren, sich Ziele zu setzen, diese erreichen zu wollen und Verantwortung für sich selbst und ihr Umfeld zu übernehmen. Näheres in meinem Buch „Denk dein Glück“ mit Joseph Murphy – auf Wunsch sende ich es Ihnen kostenlos als E-Book.